Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma „Bernhard Muffler
Seilerei + Flechterei, 78333 Stockach für die Internetseite bodenseeseil.de nachstehend Bodenseeseil.de genannt vom 30.06.2004
§1. Geltung: Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Geschäften der Bodenseeseil.de mit dem Kunden. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses gültigen Fassung akzeptiert. Wir erkennen solche Verkaufs- und Lieferbedingungen des Kunden, die unseren entgegenstehen oder von ihnen abweichen, ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht an.
§2. Vertragspartner: Der Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der Bodenseeseil.de, vertreten durch den Geschäftsinhaber Bernhard Muffler, und unter folgender Adresse zu erreichen:
Bernhard Muffler
Seilerei + Flechterei
Kirchhalde 1
78333 Stockach/Bodensee
Tel. 07771/45 45
Fax 07771/5988
EMail: Info@bodenseeseil.de
§3. Preise:
Unsere Preise sind in EURO sowie inkl. der geltenden deutschen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Alle Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Lieferung in EU-Länder gilt die momentane MwSt. der Bundesrepublik Deutschland; bei Nicht-EU-Ländern wird der Bestellwert um diesen Betrag gekürzt. Die landesübliche Einfuhrumsatzsteuer ist vom Besteller zu tragen.
§4. Versandkosten: Der Mindestbestellwert beträgt 20 Euro. Die Versandkosten betragen im Moment 5.95 Euro.
Für Lieferungen innerhalb Europas lt. Tabelle.
Unsere Bankverbindung lautet:
Seilerei Muffler
Konto: 611 94 32
BLZ: 692 517 55
Sparkasse Stockach
SWIFT: SOLADES1STO
BIC: DE94692517550006119432
§5. Bestellung/Lieferung:
Die Zahlung erfolgt immer per Vorkasse auf unser Postgirokonto. Die Bestellung des Kunden ist verbindlich; sie wird erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, Rechnung oder der Zusendung der Ware an den Besteller angenommen, wofür wir uns eine Frist von 4 Wochen vorbehalten. Die Lieferung erfolgt ab Lager Stockach in der Regel innerhalb von sieben Werktagen unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und der Rechnungsbetrag vollständig auf unserem Konto eingegangen ist. Bei einer Überschreitung der Regellieferzeit informieren wir den Kunden umgehend. Nachlieferungen sind grundsätzlich versandkostenfrei. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht mehr lieferbar sein, behalten wir uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ersatzware zu liefern oder jedoch die Leistung nicht zu erbringen. Über eine Nichtlieferbarkeit wird der Kunde umgehend informiert, eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist Schadensersatz ausgeschlossen. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wurde.
§6. Widerrufsrecht: Der Verbraucher hat das Recht, den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen oder die Ware zurückzugeben. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Verbraucher nicht mehr an den Vertrag mit der Bodenseeseil.de gebunden, und der bereits bezahlte Kaufpreis wird auf das Bankkonto des Kunden zurückerstattet. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware zurückzusenden. Wurde die Ware schon benutzt und tragen Gebrauchsspuren, kann der Kauf nur innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen widerrufen werden. Wir behalten uns vor, dem Verbraucher die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Geschnittene und konfektionierte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
Betrifft der Widerruf Waren im Wert von nicht mehr als 40,00 EURO, so hat der Käufer die Rücksendekosten zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Ist die Rücksendung per Post nicht möglich, genügt die Absendung des Widerrufsverlangens innerhalb dieses Zeitraumes an die o.g. Adresse. Bei Rücksendung beschädigter Ware sind wir berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen.
§7. Gewährleistung / Haftung: Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 6 Monate bzw. 12 Monate sowie 24 Monaten (je nach Artikel) bei neuen Waren, bei als gebraucht verkauften Waren von 6 Monate bzw. 12 Monaten. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Geschnittene und konfektionierte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn Nachbesserung oder erste Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag (Wandelung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) geltend machen. Im Fall einer Nacherfüllung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben, sowie für seinen Gebrauchsvorteil Wertersatz zu leisten.
Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung berechtigt beanstandeter Ware tragen wir die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware an den Kunden erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
Wir haften ausschließlich für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten). Eine weitergehende Haftung ergibt sich nur aus dem Produkthaftungsgesetz oder durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten durch uns bzw. unsere Erfüllungsgehilfen.
§8. Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich darüber schriftlich zu informieren, damit wir Klage gemäß.
§9. Zahlungsbedingungen:
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nicht ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart wird. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, berechnen wir Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. Dem Käufer bleibt es vorbehalten, einen geringeren Zinsschaden nachzuweisen.
§10. Datenschutz: Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und sind berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieses Gesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Des Weiteren sind wir nach geltendem Recht befugt, von Handels- und Wirtschaftsauskunfteien Angaben über die Kreditwürdigkeit einzuholen.
§11. Verschiedenes: Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, das Amtsgericht Stockach vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Stockach.
Ein Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn Eigenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder solche durch uns schriftlich anerkannt worden sind. Ein Zurückbehalten ist nur gestattet, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
